Angelpunkt des globalen Handels: die WTO
Die Welthandelorganisation (WTO) wurde 1995 als Nachfolgeorganisation des GATT (Allgemeines Zollabkommen) gegründet. Sie geht davon aus, dass freier Handel weltweit ökonomischen Nutzen bringt. Das wichtigste Prinzip dabei ist die Liberalisierung, d.h. ein Abbau von bestehenden Handelshemmnissen (z.B. Zölle). Dahinter steckt die Überzeugung, Märkte und nicht Regierungen sollten die Produktion und Verteilung von Waren und Dienstleistungen global bestimmen.
Die WTO hat zur Zeit 145 Mitglieder (Stand: März 2003). Seit September 2002 ist der Thailänder Dr. Supachai Panitchpakdi als Generaldirektor der WTO tätig und verwaltet ein Budget von rund 127 Mio. Schweizer Franken.
Neben dem GATT, das den Handel mit Gütern regelt, wurden neue Verträge über den Handel mit Dienstleistungen (GATS-General Agreement on Trade in Services), über handelsbezogene Eigentumsrechte (TRIPs-Trade relates intellectual property rights) und das Übereinkommen zur Streitbeilegung (DSU-Dispute settlement understanding, DSB –Dispute Settlement Body) geschlossen.
Eine regelmäßig tagende Ministerkonferenz (der Wirtschafts- und Handelsminister) gibt die Arbeitsstruktur der WTO vor.
Die WTO hielt ihre letzte Ministerkonferenz in Doha, Qatar ab. Vor Doha hatten die Entwicklungsländer, die zwei Drittel der Mitgliedschaft ausmachen, ihre Anliegen vorgetragen. Es wurde die sogenannte "Entwicklungsrunde" ausgerufen, in der besonders die Wünsche und Vorstellungen der ärmsten WTO-Mitglieder berücksichtigt werden sollten.
Doch die größten entwickelten Länder haben viel Druck gemacht, um das Verhandlungs- und Regulierungsmandat der WTO zu erweitern, einschließlich um die Aufnahme neuer Bereiche wie Investitionen, Wettbewerb, öffentliches Beschaffungswesen, sowie Handel und Umwelt (die sogenannten "new issues"). Dieser Versuch der Ausweitung war auf starken Widerstand bei der Mehrheit der Entwicklungsländer gestoßen.
Im September 2003 findet die nächste und damit 5. WTO-Ministerkonferenz statt. Ungewöhnlich dabei ist, dass sich die Wirtschafts- und Handelsminister in einem Land des Südens treffen, das von den negativen Auswirkungen der Liberalisierungsrunden stark betroffen ist.
Auf der Tagesordnung für Cancun stehen neben den bereits genannten "new issues" auch die Subventionspolitik im Agrarbereich, die Liberalisierung der Dienstleistungen (GATS) und eine eventuelle Neufassung des TRIPs -Übereinkommens (Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums).
Für weitere Informationen: www.wto.org