Caritas für Gleichbehandlung aller aus der Ukraine Geflohenen

Lob für die am Freitag vom Europäischen Rat beschlossene Aktivierung der Richtlinie für den vorübergehenden Schutz (TPD) von Menschen, die aus der Ukraine fliehen mussten, sowie eine Forderung für rasche Umsetzung in österreichisches Recht kommt von der Caritas. Unterschiedslos allen Menschen, die vor der Kriegsgefahr aus der Ukraine fliehen mussten, solle "rasch Sicherheit und Unterstützung" geboten werden, betonte der Präsident des kirchlichen Hilfswerks, Michael Landau, in einer Aussendung vom Samstag. Zur Erreichung genau dieses Zieles sei die Aktivierung der Richtlinie ein "wichtiges und vor allem auch sehr flexibles Instrument".

Der Europäische Rat hatte beschlossen, dass Menschen aus der Ukraine zunächst für ein Jahr Schutz erhalten, der bei Bedarf verlängert werden kann. Dieser Status beinhaltet den rechtmäßigen Aufenthalt in den Mitgliedsländern bzw. in Österreich, Unterbringung, medizinische Versorgung, Zugang zu Erwerbstätigkeit und Ausbildung sowie die Sicherung des Lebensunterhalts. Erleichtert ist ebenfalls die Familienzusammenführung aus verschiedenen Mitgliedsstaaten. Gültig ist dies grundsätzlich für ukrainische Staatsangehörige sowie Personen anderer Nationalitäten und Staatenlose, die einen Schutzstatus in der Ukraine genossen haben und nach dem Beginn der Kampfhandlungen am 24. Februar geflohen sind.

Für die Umsetzung dieser Richtlinie drängte Landau darauf, alle Schutzsuchenden aus der Ukraine gleich zu behandeln. "Die Bomben in der Ukraine unterscheiden nicht nach der Staatsbürgerschaft. Das sollten wir auch in der Gewährung von Schutz für Menschen, die aus der Ukraine fliehen mussten, nicht tun", so der Caritas-Präsident. Die Regelungen sollten weit reichen, sich an der Realität des Kriegs orientieren, genutzt werden und gleichzeitig auch die Sicherheit Österreichs im Blick behalten. Auch jenen Personen, die sich in der Ukraine aufgehalten haben und nicht sicher in ihr ursprüngliches Heimatland zurückkehren können, sollten den Schutz bekommen, wobei Landau besonders auf die Situation jener Asylsuchender verwies, die bereits in der Ukraine um Schutz angesucht haben und nun ein weiteres Mal fliehen müssen. Ebenso sollten auch jene Personen erfasst werden, die bereits vor den ersten Kampfhandlungen die Ukraine verlassen haben.

Der Caritas-Präsident wies schließlich darauf hin, dass es sich beim Großteil der Geflüchteten um Frauen und Kindern handle. Wichtig sei daher, jetzt "auf die Bedürfnisse von den vor Krieg fliehenden Frauen und Kindern einzugehen und ihre besondere Schutzbedürftigkeit zu wahren". Familien dürften dabei unter keinen Umständen getrennt werden.

Auf jeden Fall werde sich die Caritas weiterhin mit "allen Kräften dafür einsetzen, das Leid der Menschen in der Ukraine und auf der Flucht zu lindern", betonte Landau.

Quelle: kathpress